Diskussionsmatinée: Wahlkampfauftakt in Main-Spessart von Peter Weis – „USA & Trump – Zukunftsmusik für Deutschland?“
Am Sonntag, den 19. Januar 2025, startete ich auch für den Landkreis Main-Spessart offiziell in den Wahlkampf. Im Freiraum in Gemünden am Main lud ich von 11:00 bis 13:00 Uhr zu einer besonderen Diskussionsmatinée ein.
In gleicher Besetzung wie am Tag zuvor im Landkreis Miltenberg besprach ich gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Kerstin Celina und dem Musiker Marc Huschke dieses Thema: „Wie wird es nach der Vereidigung von Donald Trump am 20. Januar 2025 weitergehen – für die USA, für Europa und für Deutschland?“
Die Veranstaltung beleuchtete nicht nur die politischen und gesellschaftlichen Auswirkungen in den Vereinigten Staaten, sondern zog auch Parallelen zu Entwicklungen in Deutschland, wie der zunehmenden gesellschaftlichen Spaltung und den Herausforderungen der Demokratie. Kerstin Celina berichtete von ihren Erfahrungen aus den USA. Im Rahmen eines deutsch-amerikanischen Parlamentarieraustausches war sie nämlich rund um die Wahl in New York City und Atlanta unterwegs und führte Gespräche mit Politikerinnen und Politikern beider Lager, um die Ursachen des Wahlausgangs und die Bedeutung für Europa zu analysieren.
Mit ihr diskutierten ich und der Berliner Musiker Marc Huschke, der durch berufliche Aufenthalte in den USA ebenfalls einen besonderen Blick auf das Land und seine Kultur mitbrachte. Aber zunächst startete die Veranstaltung entspannt mit Musik von Marc und mir.
Die Hintergründe und Analyse zu den Fragen rund um Donald Trump und die USA sind kaum noch zu überschauen, aber wir haben einen Versuch gewagt. Und wir haben besprochen, was wir in Europa tun können: Europe United!
Das heißt: In einer neuen Bundesregierung werden wir Grüne unsere volle Kraft darauf verwenden, Europa in fünf zentralen Bereichen zu stärken:
- Gemeinsam Demokratie und Meinungsfreiheit schützen: In der EU gelten auch in der digitalen Welt Recht und Gesetz und wir werden hier weder für einen chinesischen Staatskonzern noch einen Tech-Modul aus den USA eine Ausnahme machen. Unsere Antwort auf die Bedrohung der Meinungsfreiheit ist europäisch. Mit dem Digitale-Dienste-Gesetz hat die EU die nötigen Instrumente in der Hand, nun muss die Kommission handeln.
- Gemeinsam mit neuen Klimatechnologien Unabhängigkeit stärken: Unsere Antwort auf mehr amerikanisches Fracking-Gas ist mehr Erneuerbare Energien in Europa und eine entschlossene Strategie zur Förderung von grünem Wasserstoff!
- Gemeinsam in Innovation und Zukunft investieren: Mit einer gemeinsamen europäischen Industriestrategie wollen wir Europa bei Batterietechnologie, Wasserstoff, Halbleiter und anderen Zukunftstechnologien mit gemeinsamer Kraft nach vorne bringen.
- Gemeinsam unsere Sicherheit in Europa garantieren: Deutschland und Europa müssen unabhängig von der US-Politik mehr Verantwortung für unsere eigene Sicherheit übernehmen und dafür dauerhaft mehr investieren.
- Gemeinsam in der Welt eine Stimme haben: Dafür braucht es auch Reformen innerhalb der Europäischen Union, denn durch das Prinzip der Einstimmigkeit können einzelne Mitgliedstaaten entschiedenes Handeln ausbremsen. Wir wollen hier zum Prinzip von Mehrheitsentscheidungen kommen.